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Sozialdemokratie ist…

In sämtlichen Medien hört man in jedem Bericht über den Zerfall der SPD: „Die Basis muss wieder wissen was Sozialdemokratie bedeutet.“ Ein toller Tipp, genau darauf eingegangen wird aber nicht einmal in Disskusionsrunden. Deshalb will ich mich mit diesem, Zugegebenermaßen schwierigen, Begriff auseinandersetzen.

Für mich bedeutet Sozialdemoktraie eine gerechte und solidarische Form der Demokratie. Denn, und das hört sich hart an, wenn 9 Leute dafür stimmen den 10. ohne Grund einzusperren, dann ist das streng genommen demokratisch. Dieses Beispiel ist natürlich übertrieben und wird wird von der Verfassung und Gesetzen verhindert; In der Praxis geht es viel mehr darum, dass der Stärkere (meist reich oder sehr gebildet) dem Schwächerren (z.b. arbeitslos) etwas von seinem Vorteil abgibt.

Dies ist, oder sollte wieder der Grundgedanke der SPD sein – dieses Gleichgewicht zu erhalten.

Ein weiterer Punkt zur Beantwortung dieser Frage, muss ein wie weit man sich von der politischen Mitte entfernt? Einerseits muss man radikal genug sein um die Gewerkschaften wieder 100% hinter sich zu haben und mittelfristig auch wieder für gemäßigte Linkswähler „die Partei“ zu sein. Andererseits schreit die nächste Generation nach mehr Freiheiten für die Menschen. Diese Generation will keine fast totalitäre Regierung wie unter der CDU, die mit der FDP mehr Wert auf die Freiheiten der Wirtschaft legt, als auf die der Bürger. Für die große Gruppe der linksliberalen Wähler wurden die Sozialen durch ihre „CDUisierung“ uninteressant. Noch vor der Bundestagswahl verlor die SPD auf diese Weise sogar die Unterstzützung der intellektuellen Medien und der Bloggerschaft.

Nur durch mehr Freiheiten für die Menschen und weniger für die Banken und die Wirtschaft werden die Sozialdemokraten wieder langsam aufsteigen können. Dies wird dauern – wie sogar Gabriel einsehen musste, aber man muss sich jetzt ändern und verjüngen um evtl 2017 wieder Kanzler(-in) stelen zu können. Wenn diese Schritte nicht bald eingeleitet werden sehe ich für die SPD – so traurig es klingt – keine Daseinsberechtigung mehr!

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